Chinesisches patentamt

Das Chinesische Patentamt (chinesisch 国家知识产权局, Pinyin Guójiā Zhīshìchǎnquán Jú, englisch State Intellectual Property Office ‚Staatliche Behörde für Geistiges Eigentum‘, SIPO) ist das Patentamt der Volksrepublik China. Top online China Patent and China Trademark searching are available on this web site. What documents needed.

Die Kosten für ein chinesisches Gebrauchsmuster sind deutlich günstiger als die Kosten für ein Patent - insbesondere wegen des viel einfacheren Verfahrens vor dem Chinesischen Patentamt. Die Frage nach dem Erwerb eines Gebrauchsmusters in China sollte daher stets Gegenstand einer guten Strategieberatung sein.

Sind chinesische Unternehmen, die deutsche Erfindungen in China ohne Erlaubnis des deutschen Erfinders verwerten aber wirklich Diebe? Oder nützen sie nur rechtliche Lücken? Um das jenseits der Stammtische beurteilen zu können, muss man sich mit dem Patentschutz befassen.

Das chinesische Patentamt (CNIPA) bietet englische Maschinenübersetzungen chinesischer Dokumente über die Patent Search and Services Plattform auf seiner englischen Internetseite an. Darüber hinaus sind chinesische Dokumente in Espacenet über die PatentTranslate Funktion maschinell übersetzbar. Informationen zur Anmeldung von Patenten und zur Patentrecherche, zu Rechtsfragen, Patenterteilung sowie den Vorschriften für europäische und internationale Patentanmeldungen.

Wir bieten Jobs für Ingenieure. Das amtliche Gutachten muss neben einem Bericht des Chinesischen Patentamts über die von ihm durchgeführte Recherche, inwieweit schutzhindernder Stand der Technik zu finden ist, auch Hinweise auf die Gebrauchsmusterfähigkeit des geschützten Gegenstands enthalten.

Ist diese nachgewiesen, können gegenüber dem Verletzter die gleichen Rechte geltend gemacht werden wie aus einem Patent. China beschleunigt seine Aufholjagd bei Innovationen. Disclaimer: This is a name-screening tool and there is no guarantee that it will find all potentially conflicting registrations or that the found similar trademarks will pose a relevant problem in the naming matter at hand. Consult with a lawyer about your. Technische, rechtliche und wirtschaftliche Informationen aus Patentdokumenten.

Wie Sie schnell auf Patentinformationsdatenbanken und andere nützliche Tools zugreifen. Prüfung und Erteilung - Prüfungsverfahren - Vorprüfung der Anmeldung - Prüfungsantrag stellen - Offenlegung - Prüfungsbescheide - Erteilung - Ergänzende. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist das Kompetenzzentrum des Bundes für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland.

Organisatorisch ist das DPMA dem. Das Chinesische Patentamt ( chinesisch 国家知识产权局, Pinyin Guójiā Zhīshìchǎnquán Jú, englisch State Intellectual Property Office ‚Staatliche Behörde für Geistiges Eigentum‘, SIPO) ist das Patentamt der Volksrepublik China. Mit Flexionstabellen der verschiedenen Fälle und Zeiten Aussprache und.

Das Recht, ein Patent zu beantragen und das Patentrecht können zugewiesen werden. Jede mögliche Anweisung, durch ein chinesisches Wesen oder einzeln, des Rechtes, für ein Patent oder des Patentrechtes, an einen Ausländer zu wenden muß durch die kompetente Abteilung genehmigt werden, die vom Zustandrat betroffen wird. Viele übersetzte Beispielsätze mit chinesische Patentamt – Englisch-Deutsch Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von Englisch-Übersetzungen.

Eurasische Amt, dessen Aufgabe die Prüfung und Erteilung eurasischer Patente ist. Das EAPA hat seinen Sitz ebenfalls in Moskau. Europäisches Patentamt Tag der gewerblichen Schutzrechte Stuttgart, 8.

Das Patentamt im Reich der Mitte untersagte einem einheimischen Unternehmer, eine Marke namens Suo Lin Gen. In China ist die Bezeichnung Solingen fortan geschützt. Ich bin erstmals in der Verlegenheit nach chinesischen Marken recherchieren zu müssen, bin im Internet jedoch nur auf kostenpflichtige Angebote gestoßen und die Seite des chinesischen Patentamts hilft mir auch nicht weiter.

Gibt es hier nicht etwas vergleichbares zum DPMAregister?