Please enable JavaScript to view the page content. Deutschlan europaweit oder nur in der EU, aber auch international. Einfache Beauftragung online. Garantierte Fixpreise inkl. Amtsgebühren für Anmeldung, Eintragung und Veröffentlichung.
Sie werden betreut von Fachanwälten mit großer Erfahrung. Wählen Sie den Kontinent und dann den Staat aus, in dem Sie Ihr Design schützen lassen wollen. Geschmacksmuster werden in der Reihenfolge ihrer Anmeldung eingetragen. Schutz, der durch die Anmeldung gewährt wird 7. Die Anmeldung von Designs ist günstig. Es wird empfohlen, vor der Anmeldung eines Patents eine Patentrecherche durchzuführen.
In erster Linie handelt es sich dabei um die regulären Anmeldegebühren. Voraussetzungen für die Anmeldung 4. Wenn damit Waren oder Dienstleistungen gekennzeichnet werden sollen, um so auf die Herkunft des Produkts hinzuweisen, sollte die Anmeldung einer Marke angestrebt werden. Geht es dagegen um die dekorative Gestaltung bzw.
Verzierung eines Produkts oder seiner Verpackung, sollte eine Designanmeldung erfolgen. Um uns mit der Anmeldung eines Designs zu beauftragen, füllen Sie einfach das folgende Formular aus. Sie erhalten sofort eine Eingangsbestätigung. Wir bearbeiten den Auftrag dann innerhalb der nächsten 4-Werktage. Sie können Ihr Gebrauchsmuster sowohl in Papier als auch auf elektronischem Weg beim DPMA anmelden.
Für die Anmeldung in Papier verwenden Sie bitte den Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters. Hinweise zum Ausfüllen des Formulars und die Formvorschriften der beizufügenden Anlagen werden ausführlich im Merkblatt für. Weiterbildungsexpertise! Zur Anmeldung eines Designs verwenden Sie bitte das vom DPMA herausgegebene Formblatt.
Das EUIPO führt keine Designrecherche durch. Das Design wäre dann auch in Europa nicht mehr neu, wenn es später erstmals innerhalb Europas zur Schau gestellt oder auf den Markt gebracht wird. Nachdem die Anmeldung beim DPMA eingegangen und die amtlichen Anmeldegebühren – entweder in Ihrem Auftrag durch den Anwalt oder durch Sie persönlich – bezahlt worden sin prüft das Markenamt, ob die Marke eintragungsfähig ist. Kommt die Prüfung zu einem positiven Ergebnis, wird die Marke eingetragen.
Der Prozess dauert in der Regel höchstens einen Monat. Patent hin oder her - der Kunde entscheidet regelmäßig nach der Optik. Alexander Bulling, Angelika Langöhrig, Tillmann Hellwig: Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Europa: Gemeinschaftsgeschmacksmuster Auf europäischer Ebene kann das sog. Gemeinschaftsgeschmacksmuster – ein Schutzrecht, das in allen Mitgliedsstaaten gültig ist - beim Harmonisierungsamt in Alicante, Spanien, angemeldet werden (= eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster).
Es kann sich hierbei um flächige Muster (z. B. für Stoffe) oder plastische Modelle (z. B. für Lampen) handeln.
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