Güterliste iran embargo

Information zum Embargo gegen die Islamische Republik Iran. Für Güter, die vom Anhang I der Verordnung ( EG ) Nr. EG - Dual-Use -Verordnung“) in der jeweils aktuellen Fassung und dem Teil I der Ausfuhrliste der Außenwirtschaftsverordnung (Anlage zur AWV ) erfasst werden, bestehen Genehmigungspflichten. Bezüglich der Anhänge II und III der Iran-Embargo VO (EU) Nr.

Implementation Day sind am 16. Verbot betreffend weiterer Dual-Use-Güter des Anhangs II aufgehoben wird und hier eine Genehmigungspflicht an dessen Stelle tritt, die für den Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr von Gütern und Technologien gilt, die auf dem neu zu schaffenden Anhang I genannt sind. Dasselbe gilt auch für einen Kauf, einer Einfuhr aus dem Iran und der Beförderung sowie bestimmter Dienstleistungen, wie technischer Unterstützung. Diese Güter sind in einem neuen Anhang II zusammengeführt. Geschäfte mit bestimmten Gütern sind genehmigungspflichtig, wenn es einen Iran -Bezug gibt.

Neben Embargos , die sich gegen bestimmte Länder richten, gibt es auch restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, das heißt so genannte personenbezogene, länderunabhängige Embargos. Diese Maßnahmen, namentlich Finanzsanktionen, richten sich gegen einzelne Personen, Einrichtungen oder Organisationen. Auskunft zur Güterliste. Zum Iran-Embargo Aktuell: Zur Entscheidung des U. Präsidenten Trump vom 8. Sanktionen so schnell wie möglich wieder einzuführen s. Zusammenhang mit dem JCPOA aufgehobenen U. News: Re-Imposition of U. Zu der mittelbaren Bereitstellung wurde von den deutschen Behörden lange die Meinung vertreten, eine Überlassung einer wirtschaftlichen Ressource an eine Tochtergesellschaft einer gelisteten Person stelle im Falle der ausreichenden Beherrschung eine mittelbare Bereitstellung an die gelistete Person dar.

Somit besteht eine generelle Genehmigungspflicht für alle Dual-Use-Güter. Für einen Teil der Dual-Use-Güter, die auch in Anhang III der Embargo-Verordnung gelistet sin kommt verschärfend noch ein Verbot hinzu. Güterlisten dieser internationalen Exportkontrollregime orientiert haben, während der Anhang I der EG-Dual-use-VO diese einzelnen Regime-Kontrolllisten normalerweise zusammenfasst.

Während Güter, die von den Güterlisten erfasst sin also gelistete Güter, immer eine Genehmigungsvorbehalt unterliegen und zwar unabhängig von den tatsächlichen Verwendungszweck, steht bei Nichtgelisteten Güter der Verwendungszweck im Vordergrund der Betrachtung. Beschränkungen aufgrund von Embargos und zur Bekämpfung des Terrorismus Je nach Umfang der Beschränkungen können drei Embargoarten unterschieden werden: Totalembargos, Teilembargos und Waffenembargos. Die Personenlisten wurden zwar minimiert, sind aber noch vorhanden. Lockerung des Iran - Embargos : Ein detaillierter Überblick Seiteninhalt Der auf das Wiener Abkommen vom 14. Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran Embargos c) Inhaltliche Änderungen der Güterlisten Beachten Sie bitte, dass sich auch die Güterlisten der Anhänge II, VIIA und VIIB inhaltlich geändert haben.

So sind beispielsweise einige Güter, die bislang von Anhang VIIB erfasst waren, gestrichen. Die Güterlisten im Einzelnen. Ausfuhrliste: In der Ausfuhrliste sind nur die nach deutschem Recht genehmigungspflichtigen Güter enthalten.

Letztere umfassen Positionen, deren Ausfuhrlistennummer hat eine 900er-Kennung. Neben der gezielten Verunsicherung kann bereits festgestellt werden, dass der Zahlungsverkehr mit Iran wieder schwieriger wird. Die USA setzen schrittweise zum 6. Erleichterungen im Iran-Geschäft Die wichtigsten Erleichterungen seit dem 16.

Hierbei wurden insbesondere die güter- und dienstleis-tungsbezogenen Beschränkungen der bestehenden Iran - Embargo -Verordnung (EU) Nr. Verbote und Genehmigungspflichten der Verordnung (EU) Nr. Ziele und Hintergründe der Exportkontrolle 2. Systematik und Grundbegriffe der Exportkontrolle 3. Kuba, Iran , Libyen, Nord-Korea, Syrien und Sudan. Für alle anderen Länder gilt eine -Grenze.

Die Berechnung des amerikanischen Wertanteils gründet sich auf den Einkaufspreis der verwendeten amerikanischen Produkte im Verhältnis zu dem vom deutschen Exporteur angesetzten Verkaufspreis, minus der Umsatz- und Mehrwertsteuer.