Ir markenregister

Wird der Schutz gewährt, hat der IR -Markeninhaber die vollen Rechte eines nationalen Markeninhabers. Wird in einem der Länder die Marke zurückgewiesen, so bleibt der Markenschutz in den anderen benannten Ländern bestehen. Die Schutzdauer der IR -Marke beträgt zehn Jahre. Sie kann beliebig oft verlängert werden.

IR steht für „International registered“, also „international registriert“.

Bietet die Unionsmarke lediglich Schutz für maximal Länder an, deckt die IR -Marke bis zu Mitgliedsstaaten. Wichtig: Eine Internationale Marke ist aber keine Weltmarke! Vielmehr erhalten Sie durch die IR -Marke eine Art „Schutzrecht im Verbund“.

Besonderheit bei der Anzeige von IR -Marken: Bildmarken der WIPO, die keinen Bildbestandteil haben, sondern nur aus Worten bestehen, werden in den DPMA-Daten als Wortmarke angezeigt. Nach der IR -Markenanmeldung genießt die Marke in jedem beantragtem Land ebenso Markenschutz, als wäre sie dort unmittelbar hinterlegt worden. Der Antrag auf beschleunigte Prüfung kann besonders dann interessant sein, wenn Sie beabsichtigen, Ihre Anmeldung auch international als IR -Marke registrieren zu lassen.

Hier sollte eine Beschreibung angezeigt werden, diese Seite lässt dies jedoch nicht zu.

Marken - Unterlagen für die nationale Markenanmeldung -Documents for filing national trade mark applications - Widerspruch - Verlängerung - Löschung -Opposition. International registrierte ( IR -)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind Designs Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01. Alle drei Markenregister enthalten insgesamt über Mio.

Wort- und Wort-Bildmarken, die eine Schutzwirkung in Deutschland besitzen. Die Kollisionsgefahr ist daher grundsätzlich hoch. Unsere Ähnlichkeitsrecherche berücksichtigt alle drei Register und deckt damit alle in Deutschland und der EU relevanten Marken ab.

IR -) Marken der Schutzumfang im Zeitpunkt ihrer Registrierung abgebildet wird. Nachfolgende Änderungen, die alle oder lediglich einzelne benannte Länder (z.B. auch Österreich) betreffen, sind durch Detailrecherche in der Datenbank Madrid Monitor der WIPO zu erheben. Durch die Eintragung Ihrer Marke in das Schweizer Markenregister haben Sie den Markenschutz in der Schweiz erlangt. Mit nur einem Verfahren können Sie Schutz in beliebig vielen Ländern beantragen.

Please enable JavaScript to view the page content. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist das Kompetenzzentrum des Bundes für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. Organisatorisch ist das DPMA dem.

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Nach Eingang der Anmeldung trägt die Weltorganisation für geistiges Eigentum die Anmeldung zunächst in das internationale Markenregister ein und veröffentlicht die Eintragung in der „ Gazette des marques internationales “. Dadurch ist die Marke in jedem der in der Anmeldung benannten Länder als Schutzgesuch hinterlegt. Auftrag zur Überwachung der maßgeblichen Markenregister auf ähnliche und identische Anmeldungen. Sie erhalten eine anwaltliche Überwachungsmitteilung mit kurzer Analyse und konkreter Handlungsempfehlung.

Das Markenregister listet alle angemeldeten und eingetragenen Marken auf. Es wird vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München geführt (§ MarkenG i.V.m. §§ 2 MarkenV). Es ist kostenlos durchsuchbar.

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